IPPNW, Pro Asyl

Diskussionsveranstaltung "Abu Ghraib lässt grüßen"

Während des Gerichtsverfahrens um den Tod des Sudanesen Amir Ageeb bei seiner Abschiebung wurde bekannt, dass dieser während seines Aufenthaltes im Abschiebungsgewahrsam des Bundesgrenzschutzes menschenunwürdig, atembehinderten und gefährlich in der sogenannten Hogtiestellung gefesselt worden war. Der Vorsitzende Richter der 21. Strafkammer wagte einen Vergleich mit dem entwürdigendem Vorgehen amerikanischer Soldaten im Abu Ghraib Gefängnis in Bagdad und erntete heftige Kritik von Seiten des Bundesinnenministeriums.

Vor kurzem erst wurde bekannt, dass im März diesen Jahres und erneut im November in der JVA Dresden eine vietnamesische Gefangene durch die auch „Schaukelfesselung“ genannte Fesselung von Händen und Füssen hinter dem Rücken nach Aussagen der Anstaltsleitung am Selbstmord gehindert werden sollte, weil andere Mittel angeblich nicht zur Verfügung standen.

Zwei von vielen Anlässen, die die Frage nahe legen, in welchem Umfang erniedrigende Behandlung bis hin zur Folter in Deutschlands unkontrollierten Bereichen (Haftanstalten, Gewahrsam, Sondercharterflüge für Abschiebungen) vorkommt. Gibt es ähnlich wie in Guantanamo oder Abu Ghraib Orte, an denen übereifrige Staatsdiener ihren Demütigungs- und Misshandlungsphantasien freien Lauf lassen dürfen, ohne von Vorgesetzten wirksam daran gehindert zu werden? Welche Mechanismen wirken dabei mit, dass der entwürdigende Umgang mit Menschen in solchen Situationen offenbar nicht tabu ist? Wie ist es zu erklären, dass – wenn überhaupt – lediglich die unmittelbaren Täter zur Verantwortung gezogen werden, nicht aber ihre Vorgesetzten und die politisch Verantwortlichen?

Was schließlich wären die Konsequenzen und Forderungen aus den Erkenntnissen aus der juristischen Aufarbeitung der Abschiebungstodesfälle in Deutschland und anderen europäischen Staaten?

Zu einer Podiumsdiskussion über diese Fragen laden ein: IPPNW-Ärzte, PRO ASYL

Ort: Frankfurt am Main, Katharinen Kirche (An der Hauptwache)
Zeit: Freitag 14. Januar 2005, 19:30 Uhr

Podiumsteilnehmer:
Dr. Heinrich Gehrke, ehemals Vorsitzender Richter der 21. Strafkammer des Landgerichts Frankfurt
Bernd Mesovic, PRO ASYL
Claus Metz, IPPNW-Ärzte in sozialer Verantwortung
Andreas Schwantner, amnesty international
Martin Schmitt, Gewerkschaft der Polizei/BGS
Ulrich Westermann, ehem. Lufthansa-Kapitän
Vertreter des Bundesinnenministeriums (angefragt)
Moderation: Ulrike Holler, Hessischer Rundfunk